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Verwaltungsgemeinschaft Lechfeld - Gemeinden Untermeitingen und Klosterlechfeld  |  E-Mail: info@lechfeld.de  |  Online: http://www.lechfeld.de

Reinigungs-, Räum- und Streupflicht

Vielen Bürgern ist nicht bewusst, dass die Anlieger im Winter auf Bürgersteigen Räum- und Streupflicht haben. Sollte vor dem Grundstück kein Gehweg vorhanden sein, besteht diese Verkehrssicherungspflicht für einen entsprechend breiten Streifen, der als Fußweg genutzt wird.

 

Die Nichtbeachtung dieser Bestimmung kann bei Unfällen erhebliche Schadensersatzansprüche nach sich ziehen. Ferner besteht für alle Anlieger die Verpflichtung, den Gehweg, einschließlich der Entwässerungsrinne sowie den Wassereinlaufschacht (Straßensinkkasten), von Schmutz und Unkraut freizuhalten. Diese Reinigungspflicht gilt außerdem – ausgenommen bei Bundes-, Staats- und Kreisstraßen – auch für den Straßenkörper.

Die Gemeinden haben bisher von einer eigenen Straßenreinigung abgesehen, weil hierfür eine erhebliche finanzielle Belastung auf den Grundstückseigentümer bzw. Mieter zukommen würde. Es dürfte für jeden Anlieger zumutbar sein, bei Bedarf sich gelegentlich dieser Mühe zu unterziehen, um sich selbst die vermeidbaren Kosten für die Straßenreinigung durch die Gemeinde zu ersparen.

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